Dreiste Fälscher bringen Plagiate von VW, Mercedes und Co.

Da war der Fälscher schneller als der Originalanbieter: Bereits drei Monate vor dem Erscheinen der Volkswagen-Navigations-SD-Karte hatte das polnische Unternehmen Itprocars gefälschte SD-Karten über seinen Ebay-Shop mit Top Bewertungen (99,8 Prozent positiv) in VW-Markenoptik angeboten. Dafür vergab heute die Plagiarius-Jury im Rahmen der Frankfurter Konsumgütermesse „Ambiente“ in Frankfurt den Sonderpreis „Fälschung“.

In der „Laudatio“ wurde die ganze Dreistigkeit des Vorgang deutlich: Der Anbieter räumte zwar die Markenrechts-Verletzungen ein, weigert sich aber, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Stattdessen will der Fälscher gegen eine Zahlung von 2000 Euro erreichen, dass Volkswagen von der rechtlichen Verfolgung des Betrugs absieht. Die gefälschten VW SD-Karten werden nun nicht mehr angeboten, dafür aber Fälschungen von solchen Karten anderer namhafter Autohersteller.

Um die Sicherheit ging es beim dritten Rang der Plagiarius-Vergabe, um das Fahrzeug-Diagnose-System „Xentry Diagnosis“ von Mercedes-Benz für On-Board-Diagnose (OBD). Die Jury bezeichnet das OBD-System vom Vertrieb OBD Diagnostic Tools, Fellbach als Fälschung. Solche Systeme unterstützen bei Wartung und Reparatur. Als Schnittstelle zwischen Fahrzeug-OBD-Dose und Diagnose-Computer dient hier der sogenannte Multiplexer „SDconnect“. Wegen Verletzung der Marke „Mercedes-Benz“, des Mercedes-Sterns und der für Diagnosesoftware geschützten Marke Xentry gab es eine zivilrechtliche Verurteilung des Landgerichts Stuttgart; zusätzlich wurde ein Strafverfahren eröffnet.

Gefälschte Fahrzeugdiagnosesysteme können missbraucht werden, um zum Beispiel Gurtwarner oder die Höchstgeschwindigkeits-Begrenzer zu deaktivieren. Sie verwenden außerdem meist veraltete Software ohne (Sicherheits-)Aktualisierungen. Reparaturen und Wartungen erfolgen dann nicht auf dem aktuellen Stand der Technik. Es besteht das Risiko, dass Fehler nicht erkannt werden.

Die weiteren Plagiarius-Exemplare wurden Produkten und Nachahmern aus anderen Wirtschaftszweigen verliehen. So ging der erste „Preis“ an ein kopiertes Möbel minderer Qualität. Allen Fällen gemeinsam ist der insgesamt hohe wirtschaftliche Schaden, den das Europäischem Amt für Geistiges Eigentum (EUIPO) und die OECD schon für 2019 auf 412 Milliarden Euro schätzte, was 2,5 Prozent des Welthandels entspricht.

In diesem Zusammenhang fordert auch der diesjährige Laudator, der hessische Staatssekretär für Europaangelegenheiten, Uwe Becker, der: Schutz des geistigen Eigentums und die Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie müsse engagierter betrieben werden. „Mit der Änderung der Handelswege aus der analogen in die digitale Welt hat der Handel mit Plagiaten über elektronische Verkaufsplattformen noch zusätzlichen Aufschwung erfahren“, sagte Becker und forderte, den Ideenschutz auf die neuen Geschäftsmodelle auszuweiten. Der Vertrieb geschehe heute global und digital, professionell und mit kriminellen Strukturen.

Die Trophäe des Schmähpreises ist ein schwarzer Zwerg mit goldener Nase. Bevor die jährlich wechselnde Jury die Preisträger wählt, werden die vermeintlichen Plagiatoren über ihre Nominierung informiert und erhalten die Möglichkeit zur Stellungnahme, denn der Jury geht es nicht darum, legale Wettbewerbsprodukte zu brandmarken, sondern einen kritischen Blick auf plumpe 1:1 Nachahmungen zu richten.

Die Jury der 47. Ausgabe des Plagiarius-Wettbewerbs setzte sich zusammen aus Susanna Heurung, Rechtsanwältin und Partnerin Maiwald GmbH, München; Gernot Imgart, Leitender Geschäftsführer der Bezirkskammer Göppingen der IHK Region Stuttgart; Ingrid May-Staudinger, Unternehmerin und Selbständige Repräsentantin des BVMW Bundesverband Mittelständische Wirtschaft e.V. für die Wirtschaftsregion Tübingen-Reutlingen und Ulrich Schaub, Head of Vision Solutions / Business Owner Solution, ADC Automotive Distance Control Systems GmbH, Ulm.